KI.KA Teil IV

Irgendwie gehen mir die Überschriften aus, daher ab jetzt einfach durchnummeriert und nun auch mit eigener Kategorie.

Wie gestern (zwei Tage nach dem Urteil gegen den ehemaligen Herstellungsleiter) erst öffentlich bekannt wurde, fanden bereits am 21. Juni erneut Durchsuchungen von Büroräumen des KI.KA statt. Das wäre dann nach den Durchsuchungen vom letzten Dezember und den bundesweiten Durchsuchungen von Unternehmens- und Privaträumen im April bereits mindestens die dritte derartige Aktion.

Anlass für die neuerlichen Untersuchungen sind laut Thüringer Allgemeine »neue Verdachtsmomente gegen den Herstellungsleiter K. und den freien Sender-Mitarbeiter Ronny D.«.

Man muss nun wahrlich kein Recherche-Genie sein um schnell herauszufinden, dass es sich dabei um einen freien Mitarbeiter der Herstellungsleitung handelt. Eben jener ist auch Inhaber und Geschäftsführer des Medienberatungsunternehmens „Deutsche Medienberatung“ in Gotha. Unter den sechs angegebenen Referenzen finden sich bezeichnenderweise gleich zwei mal der KI.KA und einmal MDR, NDR und arte.

Unter dem Punkt „Vertrauen“ heißt es dort übrigens: »Wir sind ein verlässlicher Partner und kommunizieren offen und ehrlich. [..] Durch seriöse und professionelle Arbeit werden wir nachhaltig zu einem vertrauenswürdigen Partner für unsere Mandanten.« Nunja.

Der MDR gibt in einer Presseerklärung an, er »treibt weitere Aufklärung beim KI.KA voran«, allein es fehlt der Glaube. In einem TA-Kommentar meint Redakteur Martin Debes, dass der MDR »meist nur das zugibt, was nicht mehr dementierbar ist – um sich dann auch noch für seine Transparenz selbst zu belobigen.« Dieser Eindruck drängt sich geradezu auf.

So ist auch dieses Statement des MDR-Unternehmenssprechers bezeichnend: »Auf die konkrete Nachfrage unserer Zeitung, ob auch Ronny D. entlassen worden sei, wollte sich Thärichen „mit Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen“ nicht äußern.«
Wie eine simple Information, ob der betreffende freie Mitarbeiter weiterbeschäftigt wird oder nicht, die laufenden Ermittlungen beeinflussen könnte, will sich mir nicht erschliessen.

Auf jeden Fall freue ich mich einerseits, dass wenigstens in der TA endlich einmal Klartext geschrieben wird. Andererseits bin ich erschrocken, dass sich angeblich noch weitere KI.KA-Mitarbeiter bereichert haben sollen. Bisher ging ich (wohl naiver Weise) davon aus, dass es „nur“ Mitwisser gab, welche die Scheinrechnungen des bereits Verurteilten leichtfertig abzeichneten. Inzwischen stellt sich die Sache so dar, dass man tatsächlich von einem „Betrug als System“ sprechen kann. Der Imageschaden für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist bereits jetzt enorm. Es steht zu befürchten, es wird alles noch viel schlimmer.

 

Nachbetrachtung zum ersten KI.KA-Prozess

Gestern wurde das Urteil im ersten KI.KA-Prozess gesprochen (siehe hier und hier), weitere werden mit hoher Wahrscheinlichkeit folgen.

Recht gute Zusammenfassungen des Urteils bzw. des ganzen Prozesses gibt es u. a. in der Thüringer Allgemeinen hier und hier, in der Frankfurter Rundschau und beim MDR.

Vor Beginn des letzten Prozesstages gab der Angeklagte ein notarielles Schuldanerkenntnis über 6,7 Mio. € gegenüber mehreren Rundfunkanstalten ab. Dabei verzichtete er auf sämtliche noch vorhandenen Vermögenswerte. Dies dürfte jedoch kaum für eine spürbare Begleichung dieser Schuld genügen.

Was in der Berichterstattung teilweise unterging, war die Frage der vorgeworfenen Straftaten: Während sich Staatsanwaltschaft und Verteidigung beim Vorwurf der Untreue relativ einig waren, divergierten die Ansichten beim Straftatbestand der Bestechlichkeit. Der Bestechlichkeit können sich nur Amtsträger schuldig machen, daher war die Frage der Amtsträgerschaft eines Herstellungsleiters beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk von wesentlicher Bedeutung. Während die Staatsanwaltschaft dies bejahte, wurde von der Verteidigung als Gegenargument angeführt, dass kein Einfluss auf die Programmgestaltung vorlag. Das Gericht folgte dem Staatsanwalt, da bereits mit Jürgen Emig ein Redaktionsleiter im öff.-re. Rundfunk als Amtsträger vom BGH bestätigt wurde, auch wurden schon leitende Mitarbeiter der GEZ als solche verurteilt. Für das Gericht begründet eine leitende Funktion im gebührenfinanzierten öff.-re. Rundfunk eine Amtsträgerschaft. Somit erfolgte auch eine Verurteilung wegen Bestechlichkeit.

Strafmildernd wurden die pathologische Spielsucht, die Geständigkeit und gezeigte Reue, die verlorene wirtschaftliche Existenz, der Wille, Wiedergutmachung zu leisten sowie die Begünstigung durch vorgeworfenes Fehlverhalten des Erfurter Spielkasinos sowie mangelnde Kontrollinstanzen durch KI.KA- und MDR-Strukturen gewertet.
Strafverschärfend wurden der erhebliche Schaden, die langjährig verübten Straftaten, der Missbrauch von untergebenen Mitarbeitern und die massive Schädigung des Ansehens aller öff.-re. Rundfunkanstalten gewertet. Die Straftaten erfolgten fortgesetzt, in besonders schwerem Fall sowie gewerbsmäßig.

Die Verteidigerin erhob schwere Vorwürfe gegen den Kasinobetreiber wegen möglicher Verstöße gegen das Spielbankgesetz und den Glücksspielstaatsvertrag; sowie gegen die KI.KA-Programmgeschäftsführer und den MDR, da eine Kontrolle faktisch nicht vorhanden war.

In der Urteilsbegründung gab der vorsitzende Richter an, es bliebe offen, ob Dritte an den Straftaten beteiligt waren. Seiner Meinung nach können die Taten innerhalb des KI.KA nicht unbemerkt geblieben sein, das Wegsehen sei für ihn nicht nachvollziehbar. Auch die Tatsache, dass als Zeugen geladene KI.KA-Mitarbeiter zahlreich von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machten, fand er bemerkenswert. Dennoch sei der Angeklagte im Kern für seine Taten selbst verantwortlich, außerdem hat er selbst die zum Betrug begünstigenden Strukturen mit aufgebaut. Die eingeschränkte Steuerungsfähigkeit durch seine Spielsucht hält das Gericht für glaubhaft.

Für mich persönlich bleibt zumindest der Zweifel, ob die sicher tatsächlich vorhandene Spielsucht schon von Beginn an für die Taten verantwortlich gemacht werden kann, oder ob sie sich nicht vielmehr erst im Laufe der Zeit entwickelte. Zum einen nahmen laut Zeugenaussagen Häufigkeit und Einsätze vor allem im letzten Jahr immer mehr zu. Zum anderen begannen nach den vorliegenden Erkenntnissen die (inzwischen teilweise verjährten) Straftaten bereits mindestens im Jahre 2002, das Erfurter Spielkasino öffnete jedoch erst im Dezember 2005 seine Pforten. Außerdem wurde ein gehobener Lebensstandard mit zwei Wohnungen, häufigen Reisen sowie Veranstaltungsbesuchen mit VIP-Karten angeführt.

Im KI.KA »konzentrieren wir uns jetzt wieder auf unsere eigentliche Aufgabe: qualitativ hochwertiges Programm für Kinder zu entwickeln und anzubieten«, so Programmgeschäftsführer Kottkamp. Dies erscheint mir zwar sehr sinnvoll, in dieser Konsequenz jedoch auch noch etwas verfrüht. Meiner Ansicht nach ist die Aufarbeitung des ganzen Skandals noch lange nicht abgeschlossen. Personelle Konsequenzen wurden nach meinem Dafürhalten im KI.KA erst sehr spät und bisher noch recht halbherzig gezogen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach Verlautbarungen noch gegen 4 weitere KI.KA-Mitarbeiter sowie 7 Personen aus beteiligten Unternehmen.

Daraus könnten nach aktuellem Stand noch 12 (!) weitere Strafprozesse folgen, sowohl gegen den gestern bereits Verurteilten, als auch gegen ehemalige Kollegen und Geschäftspartner.

 

Ki.Ka-Prozess Tag 3

Gestern hatte ich mir die Zeit genommen, den Prozess gegen den ehemaligen Herstellungsleiter des Kinderkanals von ARD und ZDF zu besuchen. (zum Hintergrund hier näheres)

Im Wesentlichen wurde durch Gutachter- und Zeugenaussagen festgestellt, dass der Angeklagte unter pathologischer Spielsucht leidet und dass mehrere Ki.Ka-Mitarbeiter über seine häufigen Kasino-Besuche, bei denen zwischen 5.000 € und 40.000 € pro Monat verspielt wurden sein sollen, bereits seit 2007 informiert waren.

Als eine Konsequenz prüft auch inzwischen das Thüringer Innenministerium, ob die Betreiber des Erfurter Spielkasinos gegen das Glücksspielgesetz verstoßen haben könnten.

Ein zentraler Punkt des Prozesstages war die Zeugenaussage eines Mitarbeiters der Revision beim ZDF, welches gemeinsam mit dem MDR seit Dezember die Vorfälle prüfte. Neben deutlicher Kritik an der Mißachtung von Vorschriften bezüglich der Zeichnungsberechtigung beim Ki.Ka direkt erfolgte auch massive Kritik an den Verantwortlichen beim federführenden MDR in Leipzig. Leider ist davon im ansonsten sehr gut geschriebenen Beitrag im Online-Angebot von MDR-Thüringen nichts zu lesen. Schade, dass der MDR hier nicht den Mut besitzt, auch die Probleme im eigenen Sender anzusprechen.

So konnte einer der Staatsanwälte nach eigenem Bekunden nur fassungslos mit dem Kopf schütteln, wie lax die Richtlinie zur Unterschriftsberechtigung im MDR interpretiert wurde. Nach Aussage des ZDF-Revisors haben MDR-Mitarbeiter der oberen Leitungsebene festgelegt, dass ein Vier-Augen-Prinzip ausreicht, und die betragsmäßige Begrenzung der Zeichnungsberechtigung nicht so wichtig genommen wird. So konnte der Angeklagte, obwohl er nur bis 50.000 € zeichnungsberechtigt war, problemlos Rechnungen bis zu 250.000 € anweisen, welche vom MDR in Leipzig auch ohne Rückfragen überwiesen wurden. Die Frage des Staatsanwaltes, wozu die Zeichnungsberechtigung dann überhaupt betragsmäßig begrenzt wurde, wenn dies in der Praxis keine Rolle spielt, blieb unbeantwortet. Wie auch im Revisionsbericht (S. 58) vermerkt ist, hätten nahezu alle Scheinrechnungen als „nicht rechtsgültig angewiesen“ vom MDR zurückgewiesen werden müssen. In der Realität wurden sie jedoch ohne Rückfrage bezahlt. Eine eigentlich zur Finanzaufsicht vorgesehene Controlling-Stelle in Leipzig wurde offenbar ohne Begründung bereits vor Jahren wieder abgeschafft, so dass sich der Angeklagte laut Aussage des Revisors praktisch selbst kontrollierte.

Am Ende der Sitzung wurden die Beweismittel verlesen. Hierbei handelte es sich im Wesentlichen um Aufträge und Rechnungen, die in Verbindung mit nicht erbrachten Dienstleistungen der Berliner Kopp-Film GmbH stehen. Hier war ich es, der teilweise fassungslos die verlesenen Rechnungen zur Kenntnis nahm. Allein für Umschnitte der Reihe Bravo Bernd wurden zahlreiche Rechnungen bis zu jeweils 250.000 € verbucht. Aufgrund der Häufigkeit des Vorkommens empfahl der vorsitzende Richter scherzhaft, man solle Bernd als Zeugen vorladen.

Ist völlig unschuldig und wurde für Scheinrechnungen missbraucht.

Man lasse sich das auf der Zunge zergehen: Nur für Umschnitte einer Serie mit etwa fünfminütigen Folgen wurden Rechnungen in einer Gesamtsumme von mehr als 1 Mio. € angewiesen. Für diese Summe hätte man die komplette Reihe wohl mehrfach neu produzieren können.

Ausgehend davon, dass ein Tag am Avid inkl. Personal etwa 600 € kostet, wurden hier also weit mehr als 1.600 Arbeitstage berechnet, das sind – so man Sonn- und Feiertage durcharbeitet – über 4 Jahre Schnittleistungen!
Selbst bei den mehrfach vorkommenden Einzelrechnungen von bis zu 250.000 €, berechnet jeweils für Zeiträume von 2-4 Monaten, sind dies 416 Arbeitstage! Wie diese überhaupt innerhalb von 4 Monaten erbracht worden sein könnten, ist mir ein Rätsel. Jeder, der auch nur ab und an Rechnungen aus solchen Produktionsdienstleistungen sieht, hätte meiner Meinung nach merken müssen, dass die Rechnungen völlig überhöht sind und den angegebenen Leistungen – so sie denn tatsächlich erbracht worden wären – nicht im geringsten entsprechen können.

Hier wurden also nicht nur knapp 100 Scheinrechnungen bezahlt, für die keinerlei Gegenleistung existiert, sondern die Rechnungen waren bezüglich des Leistungs-Kosten-Verhältnisses nach meinem Dafürhalten auch völlig absurd. Während die Rechnungen aus den ersten Jahren noch recht detailliert die erfundenen Leistungen auflisten, gab man sich im Jahr 2010 schon gar keine Mühe mehr. So wurde zur Erheiterung des Gerichts gar eine Rechnung für „Herstellungsleitung“ gestellt.

Alles in allem ist mir nach wie vor völlig unverständlich, wie über einen derart langen Zeitraum niemanden auch nur eine einzige dieser abstrusen Rechnungen auffallen konnte – sowohl beim Ki.Ka als auch beim MDR in Leipzig.

 

Der Skandal um den Kinderkanal

Seit Dezember verfolge ich sehr interessiert die Ereignisse um den Millionenbetrug beim öffentlich-rechtlichen Kinderkanal. Es geht um mehr als 8 Mio. Euro. Nun wurde also Anklage gegen den ehemaligen Produktionsleiter erhoben, der Prozess soll im Juni beginnen.

Obwohl ich aus den Pressemeldungen schon einiges über den Umfang des Betruges wusste, hat mich das erste Überfliegen des Revisonsberichts (pdf) mit offenen Mund zurückgelassen. Spannend wie ein Krimi titelte auch entsprechend die taz. Obwohl ich die betreffenden Personen und die Abläufe größtenteils kenne, hat mich die Art und Weise doch heftig überrascht. Zusammengefasst kann man sagen: Über Jahre hinweg wurden von verschiedenen Unternehmen Rechnungen gestellt, die keinerlei Grundlage hatten. Zum Teil wurden reine Phantasieleistungen abgerechnet, teilweise Leistungen, die andere Unternehmen erbracht hatten, und teilweise Leistungen von Mitarbeitern aus dem eigenen Haus.

Nach einem aufmerksameren Lesen des Berichts bin ich mir sicher, dass der Betrug auch zumindest noch zwei anderen Mitarbeitern bekannt gewesen sein muss. Bekannt geworden sind bisher Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen fünf Ki.Ka-Mitarbeiter sowie gegen den Geschäftsführer eines Unternehmens, der mit seiner Selbstanzeige die ganze Geschichte erst ins Rollen brachte. Doch das kann nur die Spitze des Eisberges sein: Zwangsläufigerweise müssen auch bei den anderen beteiligten Unternehmen Personen strafbar gehandelt haben, schließlich schreiben sich die Scheinrechnungen nicht von selbst und die Geldeingänge müssen auch irgendwo verbucht werden. Die jeweiligen Finanzämter dürften sich sicher auch noch dafür interessieren. Vier weitere Unternehmen werden im Prüfbericht bisher erwähnt, ohne ihre Namen zu nennen. Spätestens zur Verhandlung dürften auch diese ans Tageslicht kommen.

Besonders bemerkenswert finde ich die Höhe der Unterschlagungen im Verhältnis zum Gesamtbudget. Bei einem Jahresetat für den ganzen Ki.Ka insgesamt in Höhe von etwa 35 Mio. € etwa eine Million jährlich abzuzweigen ist schon ein beachtlicher Anteil.
Interessant ist auch das mich stark an zu Guttenberg erinnernde Verhalten der Intendanten: MDR-Intendant Reiter feuert erst einmal um sich und verteilt Entlassungen und Abmahnungen an die nächste Leitungsebene, sieht für sein eigenes Verhalten aber offenbar keine Beanstandung. Noch besser steht ZDF-Intendant Schächter da: Obwohl für den Kinderkanal von ARD und ZDF eigentlich zur Hälfte mitverantwortlich, teilt er fleißig gegen den federführenden MDR und den früheren Ki.Ka-Programmgeschäftsführer Beckmann aus. Selbstreflexion gleich Null.

Äußerst ärgerlich ist zum einen nun natürlich der Imageschaden für den Ki.Ka. Hier bin ich aber zuversichtlich, dass sich das nicht weiter auf die Akzeptanz des Senders auswirken wird. Die Leidtragenden sind meiner Ansicht nach die vielen Redakteure und anderen Mitarbeiter des Senders, die von den ganzen Betrügereien nichts wussten und mit noch weniger Geld als sowieso schon budgetiert auskommen mussten.

Das andere große Ärgernis ist für mich die Scheinheiligkeit von Reiter: Seinen mehrfach geäußerten Kommentar, der Ki.Ka sei offenbar bisher mit weniger Geld ausgekommen, also kann man den Etat ja ruhig etwas kürzen, finde ich unter aller Sau. Außerdem ist es ein Affront gegen die Mitarbeiter, die mit vergleichsweise (vor allem im Gegensatz z. B. zum ZDF) lächerlichen finanziellen Mitteln ein derart hochwertiges Programm auf die Beine stellen.

Eigentlich sollte man doch denken, dass nun nach Abdichten des Finanzlecks wieder mehr Geld zur Verfügung steht. Im Gegenteil hat man aber offenbar dem Ki.Ka in diesem Jahr seine sehr beliebte und erfolgreiche Sommertour gestrichen. Komische Welt.

Originalpost und Kommentare: Iberty